Stress für EU-Parlamentspräsident Martin Schulz: Weil die TTIP-Befürworter um die Mehrheit im Europarlament bangten, musste er vorgestern die Abstimmung über eine TTIP-freundliche Resolution absetzen. Das ist eine Schlappe für die EU-Kommission – und für uns ein wichtiger Zwischenerfolg auf dem Weg zum Stopp von TTIP.
Denn jetzt ist klar: Die Zustimmung im Parlament schwindet in dem Maß, wie der Widerstand durch uns Bürger/innen wächst. Zwei Millionen Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ – das haben wir gemeinsam mit hunderten zivilgesellschaftlichen Organisationen nur zwei Tage vor der geplanten Abstimmung erreicht. Unsere Botschaft: Abgeordnete müssen sich für ihre Haltung zu TTIP vor uns Wähler/innen verantworten. Und immer weniger von ihnen sind bereit, ihre Wiederwahl für das Abkommen zu riskieren.
Jetzt machen wir ungebremst weiter! Als nächsten Schritt planen wir eine Großdemonstration in Berlin. Am 10. Oktober wollen wir mehr Menschen zu einer TTIP-Demo versammeln, als jemals zuvor. Die Chancen stehen gut: Erst heute hat uns der Deutsche Gewerkschaftsbund seine Unterstützung zugesagt. Mit dabei sind auch der Paritätische Wohlfahrtsverband und alle großen Natur- und Umweltverbände.
In München waren zuletzt 40.000 Menschen auf der Straße – die größte Demo seit Jahrzehnten dort. Um diese Zahl in Berlin weit zu übertreffen, brauchen wir in den nächsten Monaten Ihre Rückendeckung. Mammutaufgaben wie diese können wir nur mit Hilfe von vielen Menschen stemmen, die Campact mit einem regelmäßigen Beitrag unterstützen. Bitte werden daher auch Sie Campact-Förderer/in. Schon mit 8 Euro im Monat helfen Sie immens: